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14.03.2015

Fachliteratur

Abfallrecht / Deponierecht 2014

und manchmal auch Bodenschutzrecht

Dr. Martin Gehring, VKU

Bund-/Länder-Arbeitshilfen für den Vollzug der nationalen Umsetzung der Industrieemissionen-Richtlinie 2010/75/EU

VKS NEWS 03.2014

"Mit Stand vom 7. Oktober 2013 haben Bund und Länder die unter Federführung der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft "Immissionsschutz" (LAI) erarbeitetete "Arbeitshilfe für den Vollzug der nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Industrie-Emissions-Richtlinie" veröffentlicht. Als separater Anhang ist die "Arbeitshilfe zum Ausgangszustandsbericht für Boden und Grundwasser" der Bund-/Länder-Arbeitsgemeinschaften Bodenschutz (LABO) und Wasser ((LAWA) vom 7. August 2013 beigefügt.

In der Arbeitshilfe zur Umsetzung werden unter anderem die Begriffe "Emissionswert", "Genehmigungsanforderungen" und "gefährliche Stoffe" erläutert. Dabei wird klargestellt, das Abfälle keine gefährlichen Stoffe im Sinne des § 3 Absatz 9 des Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sind und der im § 22a Absatz 4 Deponieverordnung (DepV) verwendete unbestimmte Rechtsbegriff 'ernsthafte Umweltbeeinträchtigung' "im Hinblick auf Beschwerden (...) weitgehend synonym zu 'erheblichen Beeinträchtigungen des Wohls der Allgemeinheit' zu verstehen ist (Kapitel 6.5)."

Aber am besten ist, sie lesen den Beitrag von Dr. Gehring selbst. Und wenn Sie dann noch Kraft haben: Lesen Sie die Industrieemissionen-Richtlinie 2010/75, Arbeitshilfe für den Vollzug ..., und den Anhang zur Arbeitshilfe. Und wenn das nicht geholfen hat, besuchen Sie Tagungen und Seminare, oder nehmen sich einen Anwalt.

Die EU-Richtlinie 2010/75/Eu finden Sie unter http://www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16492/2_1_1.pdf - Amtsblatt EG L 334 S. 17 ff.

Die Arbeitshilfe findet man unter: http://m.karlsruhe.ihk.de/innovation/umwelt/Immissionen/
Umsetzung_der_EU_Industrieemissionsrichtlinie_IED_in_deutsches_/2689722/
IE_Richtlinie_LAI_veroeffentlicht_Arbeitshilfe_zum_Vollzug_der.html?view=mobile

Die Arbeitshilfe findet man auch unter : http://www.hannover.ihk.de/ihk-themen/umwelt-und-arbeitssicherheit/umweltrecht-und-management/industrieemissions-richtlinie.html leider ohne Anhang 1

Den Anhang 1 findet man unter https://www.labo-deutschland.de/documents/LABO_Arbeitshilfe_AZB_Stand_2013-08-07_finalisiert.pdf

Dr. Andreas Kersting

Leitfaden für Genehmigungsverfahren nach Umsetzung der IED-Richtlinie

Müll und Abfall Heft 2 / 2014

Siehe auch:
http://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/themen/u/umweltinspektionen_5/index.php

Linda Wagner, Brüssel und Dr. Martin Gehring, VKU

Ergebnisse der Konsultation zur Überprüfung der EU-Ziele zum Abfallmanagement

VKS NEWS 03.2014

Dr. Martin Gehring

Formulare undd LAGA-Vollzugshinweise zur novellierten Anwendung der Bioabfallverordnung beim VKU verfügbar

VKS NEWS 03.2014

K. Biedermann, B. Engelmann

Fortentwicklung des Deponierechts – Zukunft der Deponie in der Kreislaufwirtschaft

In Hamburger Berichte 40 Abfallressourcenwirtschaft, Technische Universität Hamburg, Stegmann/Rettenberger/Kuchta/Fricke/Heyer (Hrsg.), Deponietechnik 2014, Verlag Abfall aktuell, ISBN 978-3-981 5546-1-8

A. Wasielewski, U. Meyer, H.-D. Zerbe

Abfallwirtschaft in Schleswig-Holstein: Aktuelle und künftige Deponienlandschaft und ihre Überwachung

In Hamburger Berichte 40 Abfallressourcenwirtschaft, Technische Universität Hamburg, Stegmann/Rettenberger/Kuchta/Fricke/Heyer (Hrsg.), Deponietechnik 2014, Verlag Abfall aktuell, ISBN 978-3-981 5546-1-8

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