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03.04.2015

Fachliteratur

Abfallrecht 2009

und manchmal auch Bodenschutzrecht

Zu Fragen des Abfallrechts beachten Sie bitte insbesondere auch:

2009

Heinz-UlRich bertram

Anforderungen an die Verfüllung von Abgrabungen

AbfallR 6/2009 Seiten 297-305

Bei der Verfüllung von Abgrabungen ist die Frage zu beantworten, welche Anforderungen an Abfälle gestellt werden müssen, die zur Verfüllung genutzt werden sollen. ...

Maßstäbe für die Bewertung der Schadlosigkeit der Verwertung mineralischer Abfälle in Abgrabungen enthält die LAGA-Mitteilung 20 (neu) mit der TR Boden (neu). Dieses Regelwerk entspricht der aktuellen Rechtssprechung und steht im Einklang mit der Begründung zum "Tongrubenurteil" des Bundesverwaltungsgerichts.

Die Entsorgung von heizwertreichen Sortierresten in Abbaustätten ist zweifelsfrei nicht mit dem geltenden Abfall- und Bodenschutzrecht zu vereinbaren.

 

IN: 19. Karlsruher Deponie- und Altlastenseminar 2009

ABSCHLUSS UND REKULTIVIERUNG VON DEPONIEN UND ALTLASTEN 16. Juli 2009 - Inkrafttreten der neuen Deponieverordnung. Auswirkungen auf bestehende und zukünftige Deponien in Deutschland

Thomas Egloffstein, Gerd Burkhardt (Hrs.) und 20 Mitautoren / Im Auftrag des Arbeitskreises Grundwasserschutz e. V. und der Überwachungsgemeinschaft Bauen für den Umweltschutz e. V.

Karlsruhe: ICP Eigenverlag Bauen und Umwelt, Band 17. 2009. 217 Seiten. ISBN 978-3-939662-06-8

MinR Dr. A. Jaron, Bundesministerium für Umwelt, Bonn

Von der Müllkippe zur Ressourcenwirtschaft – 40 Jahre Abfallwirtschaft in Deutschland

Dr. U. Stock, Landesumweltamt Brandenburg, Potsdam

Die neue Deponieverordnung aus der Sicht einer Genehmigungs- und Überwachungsbehörde

Dipl.-Ing. A. Tschackert, AVL Abfallverwertung, Ludwigsburg

Die neue Deponieverordnung aus der Sicht eines Deponiebetreibers

RA Dr. A. Willand, Rechtsanwälte Gaßner Groth, Siederer & Coll., Berlin

 

Bestandsschutz für Altdeponien nach Inkrafttreten der neuen DepV

RA Prof. Dr. W. Klett, Köhler & Klett Rechtsanwälte, Köln

Rechtliche und technische Voraussetzungen für die Entlassung einer Deponie aus der Nachsorge

Sondermann, Wolf Dieter; Franßen, Gregor

Die Deponierecht-Vereinfachungsverordnung 2009

AbfallR 3/2009, S. 111 bis 120

Die Autoren geben einen Überblick über das geltende Deponierecht und die Entstehung der DepRVereinfV. Vor allem aber konzentrieren sie sich auf die Besonderheiten in der DepV n.F. bezüglich: Ausnahmen vom Geltungsbereich (Beginn der Stilllegungsphase, Endgültige Stilllegung, Langzeitlagerung kürzer als 3 Jahre, Bergbauspezifische Abfälle), Begriffsbestimmungen (Altdeponien, Ablagerungs-, Stilllegungs- und Nachsorgephase, Deponiebetreiber (!)), Auslöseschwellen, Sicherheitsleistungen. Es wird klar, dass trotz aller Vereinfachung auch künftig auf Juristen nicht verzichtet werden kann.

Leicht übersehen wird sicher auch, dass der Begriff "Deponiebetreiber" mehr umfaßt als der (nicht definierte) Begriff des "Betriebsführers" einer Deponie.

Besonders beeindruckend (lustig) ist für mich die Tatsache, daß es am 16.07.2009 in Deutschland praktisch keine Deponien, sondern nur noch Altdeponien geben wird: Gemäß § 2 Nr. 3 DepV n.F. sind Altdeponien solche Deponien (!), die sich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens ... in der Ablagerungs-, Stilllegungs- oder Nachsorgephase befinden!

Andrea Versteyl

Die neue Deponieverordnung - Auswirkungen aus juristischer Sicht

In: Veröffentlichungen des LGA-Grundbauinstituts, Nürnberg, Heft 88 "20. Nürnberger Deponieseminar 2009 - Die neue Deponieverordnung, Deponien nach 2009. Eigenverlag LGA. ISSN 0343-8007.
Als PDF verügbar unter http://www.andreaversteyl.de/html/publikationen_dr__andrea_verst.html > Aufsätze

Die Autorin konzentriert sich auf die Regelungen betreffend die Sicherheitsleistungen. Als Fazit wird festgestellt: "Eine wesentliche Verschärfung der bisherigen Rechtslage stellt die Notwendigkeit der Stellung von Sicherheitsleistungen gemäß §25 DepV(E) für private Betreiber für jede ab Inkrafttreten der neuen Deponieverordnung abgelagerte Tonne das. Diese Anpassung ist jedoch der Rechtsprechung geschuldet."

Bruno Kaukal

Die neue Deponieverordnung - integriert, vereinfacht, praxisgerecht?

In: Veröffentlichungen des LGA-Grundbauinstituts, Nürnberg, Heft 88 "20. Nürnberger Deponieseminar 2009 - Die neue Deponieverordnung, Deponien nach 2009. Eigenverlag LGA. ISSN 0343-8007.

Der Autor erläutert insbesondere, wie Bayern den Entwurf der Bundesregierung im Bundesrat verbessert (verändert?) hat. Ob die neue DepV auch praxisgerecht ist, müsse sich erst im Vollzug erweisen.

Bertram, Heinz-Ulrich

Anforderungen an die Verwertung von Abfällen bei der Verfüllung von Abgrabungen (Stand 12.04.2009)

Vortrag bei der Gemeinschaftstagung von ANS - VKS im VKU - DWA "Deponietage - Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien - Mai 2009 in Minden) als PDF verfügbar

Wer es bis jetzt nicht verstanden hat, versteht es nach dem Lesen dieser Veröffentlichung!

Anonym

Anforderungen an die Verwertung von Abfällen, die für die Verfüllung von Abgrabungen genutzt werden sollen (Stand: 21.01.2009) Zusammenstellung der diesbezüglichen Hintergrundpapiere zu den rechtlichen Anforderungen, die von Ländergremien verabschiedet worden sind.

als PDF verfügbar

Die Zusammenstellung zeigt, dass das seit 1999 geltende Bodenschutzrecht in den folgenden Jahren durch eine Vielzahl von Vollzugshilfen systematisch und widerspruchsfrei konkretisiert wurde, denen die maßgeblichen Gremien (UMK, WMK, ACK, LAB, LABO, LAGA, LAWA, LAWA) zugestimmt haben. Die meisten der vorstehend genannten Arbeiten werden im Internet öffentlich zur Verfügung gestellt.

Gaßner, Hartmut und Thärichen, Holger Dr.

Novellierungsbedarf des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vor dem Hintergrundnaktueller Rechtsprechung und der neuen Abfallrahmenrichtlinie

Müll und Abfall 4/2009 (Jubiläumsausgabe 40 Jahre Müll und Abfall

Interessantes aus AbfallR - Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft 2/2009 (www.lexxion.de)

Stephan Patrick Waggershauser

Die Novelle der EG-Abfallrahmenrichtlinie - ein Überblick

Thomas Buch

Anforderungen an die Umsetzung der novellierten Abfallrahnenrichtlinie in nationales Recht aus Landessicht

Martin Dieckmann

Das neue Vergaberecht

Gunther Weyer, Umweltministerium NieDersachsen, Ref. Abfallwirtschaft, Altlasten

Die Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts (Stand nach dem Beschluss des Bundesrates vom 19.12.2008)

AbfallR 1/2009, S. 28-35 www.lexxion.de

interessant für alle, die auf Besonderheiten in der Lesefassung der DepV (neu) aufmerksam gemacht werden wollen.

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